FDP Hochsauerlandkreis

FDP | Naturschutz

FDP-Fraktion verlangt umfassende Auskunft



Ersatzgelder spielen bei der Beeinträchtigung von Natur und Landschaft eine nicht unwesentliche Rolle. Daher sollte dieser Aspekt mit Sachkompetenz und Umsicht bedacht werden. Die FDP-Fraktion hat mit einem neuen Antrag umfassende Auskunft verlangt.

Den vollständigen Antrag finden Sie auf der nächsten Seite.

FDP | Naturschutz

Wisente und Haftung

Wer haftet für die Schäden? Das ist die Frage, die sich nach der neueren Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes Hamm für den Hochsauerlandkreis stellt. Die FDP-Kreistagsfraktion hat daher umfassend angefragt.

Die vollständige Anfrage finden Sie auf der nächsten Seite.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

FDP | Landesvorstand

MdB Carlo Cronenberg in Landesvorstand gewählt

Carlo Cronenberg
Carlo Cronenberg

FDP-Landesparteitag wählt Bundestagsabgeordneten in oberstes Gremium


Die Führungsspitze der FDP stellt sich neu auf. Auf dem Landesparteitag der FDP in Siegen hat die Partei am Wochenende neben inhaltlichen Akzenten auch personelle Entscheidungen getroffen.

Neu in das oberste Gremium der Landespartei gewählt wurde dabei der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Carlo Cronenberg. Er wird als Vertreter des Bezirksverbandes Westfalen-Süd in Zukunft an den Entscheidungen der Partei auf Landesebene mitwirken.

Mit 89% erhielt der Arnsberger dabei das drittbeste Ergebnis unter den Vertretern aller Bezirksverbände. "Der neue Landesvorstand stellt die Weichen für die Weiterentwicklung der FDP in Land und Bund. Ich möchte in diesem Gremium die Stimme des ländlichen Raumes, der Familienunternehmer und des Mittelstandes sein. In Berlin leiste ich meinen Beitrag durch die Arbeit im Bundestag, aber mein Herz hängt an unserer Heimat und hierfür setze ich mich auf Landesebene ein", erklärte Carlo Cronenberg in seiner Bewerbungsrede.

"Auf die neue Aufgabe freue ich mich sehr. Das Vertrauen, das die Delegierten und insbesondere die FDP-Vertreter des Bezirksverbandes in mich setzen, schätze ich und werde im Landesvorstand unserer Region eine starke Stimme geben. Themen wie Fachkräftemangel und digitale Infrastruktur, die uns hier vor Ort jeden Tag begegnen, müssen auf Landesebene nun stärker platziert werden", so Cronenberg nach seiner Wahl in die Führungsspitze.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

FDP | Naturschutz

FDP zu Besuch in der Biologischen Station des HSK

Haben sie schon einmal die Medebacher Bucht, die Bergwiesen bei Winterberg, den Arnsberger Wald oder das Gebiet rund um die Möhne besucht ? Vielleicht fanden sie ein Schild „LIFE-Projekt“. Dort und in vielen anderen Bereichen hat die Biologische Station HSK mitgewirkt.
Grund genug, dieser Einrichtung einen Besuch abzustatten, fand die FDP-Kreistagsfraktion. Eingeladen waren auch die Vertreter der FDP-Stadtfraktion Brilon. Umfassend und von großem Interesse begleitet war die Vorstellung durch den Leiter, Herr Werner Schubert.
Mit zahlreichen Bildern wurde die Arbeit insbesondere im Vertragsschutz, das meint in Naturschutzgebieten, immerhin 563 ausgewiesene Flächen im HSK, in Fauna, Flora, Habitat-Gebieten und in Vogelschutzgebieten.
Gefördert insbesondere durch das Land, mit 20 % der Regelausstattung auch durch den HSK planen, organisieren und packen an 9 wissenschaftliche MitarbeiterInnen und Landschaftspfleger Maßnahmen des Naturschutzes. Grundlage ist ein jährlicher Arbeits- und Maßnahmenplan, der eng mit der Unteren Landschaftsschutzbehörde des HSK, aber auch dem Landesamt für Natur- und Umweltschutz und örtlichen Forstämtern abgestimmt wird.
Von besonderem Interesse war für die Kreistagsfraktion die Mitwirkung der Station beim Landschaftsplan Brilon. Hier stehen regional gebundene Mittel aus Windkraftplanungen in Millionenhöhe zur Verfügung. Bisher konnten rund 220 000 € für besondere Projekte bereits zur Verfügung gestellt werden. Weitere Projektideen sind gefragt, aus der Fraktion kamen ebenfalls zwei neue Vorschläge, die nun auf Umsetzbarkeit geprüft werden.
Keine leichte Aufgabe, da die Prinzipien „Freiwilligkeit, Kooperation mit Partnern und Konsens“ auch Grenzen setzen.
Herr Dünnebacke von der Unteren Landschaftsschutzbehörde machte dazu entsprechende Ausführungen. Er ist zuversichtlich, dass die zur Verfügung stehenden Mittel, wenn nicht im Bereich Brilon, dann aber im gesamten Kreis-gebiet umgesetzt werden können.
„Eine Rückgabe der Mittel an die Bezirksregierung, wie gesetzlich vorgegeben, wenn eine Umsetzung bzw. Einsetzung der Mittel innerhalb von 4 Jahren nicht möglich war, gilt es auf jeden Fall zu vermeiden“, so lautete das Fazit aus dem Besuch.

Gipfeltreffen

Neue Chancen vs. große Sprüche

Während sich in Helsinki der russische Präsident Wladimir Putin und der amerikanische Präsident Donald Trump treffen, kommen in Peking die Spitzen von EU und China zusammen. Beide Gipfel behandeln große Fragen: Welche traditionellen Beziehungen zwischen ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Soft Brexit

Europa sollte Theresa May entgegenkommen

Theresa May beweist Mut: Sie schlägt einen Soft Brexit vor, softer geht es nicht. Europa ist jetzt am Zuge. Die Zusammenarbeit des Vereinigten Königreichs und des Kontinents ist von überragender Bedeutung, meint Karl-Heinz Paqué. Von der EU sei nun "größtes ...


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