FDP Hochsauerlandkreis

FDP | Kultur

FDP irritiert über fehlendes "Kulturforum Südwestfalen"

Wo bleibt das „Kulturforum Südwestfalen“ ?

In der letzten Kreistagssitzung wurden die Eintrittsgelder und die Öffnungszeiten für das „Sauerlandmuseum“ beschlossen. Differenziert wird nach der Verwaltungsvorlage zwischen der Dauerausstellung und Sonderausstellungen.
Für die Kreistagsfraktion nahm Friedhelm Walter als Fraktionsvorsitzender diesen Tagesordnungspunkt zum Anlass, um auf die Begrifflichkeiten rund um das Bauvorhaben am Alten Markt in Arnsberg hinzuweisen:
Da ist zum einen der Umbau des bisherigen Sauerlandmuseums mit der Dauerausstellung, aber auch der Neubau an der Ruhrstraße, welcher als Projekt der Regionale 2015 die Bezeichnung „Kulturforum Südwestfalen“ erhalten hat und in dem zukünftig Sonderausstellungen stattfinden sollen.
„Wo bleibt das Kulturforum Südwestfalen ?“ stellte er die Frage, die zuvor schon in der vorangegangenen Kulturausschusssitzung durch den FDP-Vertreter, Hanns Rüdiger Fehling eingebracht wurde.
Friedhelm Walter erinnerte an wesentliche Begründungen für das Projekt. Da waren genannt die Überregionalität der zukünftigen Ausstellungen dort, aber auch die Wertigkeit der Ausstellungen, die gleichzeitig ein Mehr an Besuchern zum Ziel haben.
Wenn nun allein der Begriff „Sauerlandmuseum“ für beide Ausstellungsformen verwendet werden soll, dann sieht er die Gefahr, dass das Neue nicht mehr gesehen wird, sondern lediglich der Status eines „erweiterten Heimatmuseums“ fortgeschrieben wird.
Seitens der Verwaltung und durch Werner Wolf als Vorsitzender Kulturausschuss HSK wurde signalisiert, dass zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses dieser Diskussionsbeitrag positiv aufgenommen und über die zukünftige Bezeichnung der Kultureinrichtungen am Alten Markt neu beraten wird.

FDP | Wirtschaft

Rekord im Hochsauerlandkreis

Fraktionsvorsitzender Friedhelm Walter
Fraktionsvorsitzender Friedhelm Walter

Rekord bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen im HSK

Die Wirtschaft in Deutschland „brummt“. Und diese Zahl lässt sich auch an den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungs-verhältnissen ablesen.
Noch nie waren die Zahlen im Hochsauerlandkreis so hoch – 105 313 Männer und Frauen gehen einer Beschäftigung nach, und dass in einem sozial abgesichertem Umfeld.
Das Jobcenter im Hochsauerlandkreis hat ebenfalls nur wenige Personen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu verzeichnen, nämlich nur 3522.
„Eine erfreuliche Leistungsbilanz“, so der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Friedhelm Walter, zugleich langjähriges Mitglied im auf Kreisebene im Beirat zur Begleitung der Arbeit des Jobcenters. Gleichzeitig gab es mit dem Stichtag 01.11. des Jahres fast 3 000 offene Stellen in vielen Berufsfeldern.
Mit Spannung erwartet wird die Novellierung des Teilhabechancengesetzes, welches gerade für Langzeit-arbeitslose neue Beschäftigungschancen schaffen soll. „Gerade in diesem Bereich brauchen wir zusätzliche Anreize“, so der Fraktionsvorsitzende, „denn die Anzahl der Personen, die schon langjährig nicht mehr in einem Beruf arbeiten, ist immer noch zu hoch.“

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

FDP | Naturschutz

Überarbeitung von Landschaftsplänen


FDP-Fraktion spricht sich für Gleichbehandlung bei der Verfahrensweise für Landschaftsschutzgebieten aus. Die klarstellenden Erläuterung der Objektbeschreibung des Landschaftsschutzgebietes Typ A sollen nicht einzelfallbezogen zur Anwendung kommen.

Vollständiger Antrag der FDP-Fraktion auf der nächsten Seite.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

FDP | Bildaufnahmen im Kreisausschuss

FDP fordert Überprüfung des Geschäftsordnung

In der Sitzung des Kreisauschusses am 19.09.18 machte ein Kreistagsmitglied geltend, dass nach der Geschäftsordnung des Kreistages Fotoaufnahmen von der Bühne gestattet werden müssen, da die GO nur Einschränkungen für Film- und Tonaufnahmen mache.

Diese Auslegung hält die FDP-Fraktion für nicht richtig und beantragt daher die Überprüfung der Geschäftsordnung.

Den vollständigen Antrag finden Sie auf der nächsten Seite.

§ 219a StGB

Große Koalition einigt sich nur auf Absichtserklärung

Beim Paragrafen 219a StGB haben sich Vertreter beider Regierungspartner auf einen Kompromiss geeinigt. Oder eher: auf eine Absichtserklärung für einen Kompromiss. "Die Große Koalition erklärt den Ärzten beim Paragraf 219a StGB ihr Misstrauen. Das belastet ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Bahn-Streik

Die Warnstreiks der Eisenbahner sind ein Fanal

Die Eisenbahnergewerkschaft EVG hatte zum Warnstreik aufgerufen - und die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr komplett ein. Das ist ungerecht für Pendler und Fernreisende. Es wäre einfach, die Schuld bei Gewerkschaften und der Bahn zu suchen, meint ...


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