FDP Kreistagsfraktion Hochsauerland

Hochsauerlandkreis reagiert auf Social Media

Neue Planstelle für Social Media beim Hochsauerlandkreis

Hochsauerlandkreis und Social Media

Printmedien haben in ihrer Bedeutung in den letzten Jahren mit immer fallenden Abonnentenzahlen zu kämpfen, der Kostendruck wirkt sich auch auf die Personalsituation und damit auf die Berichterstattung in den Medien aus.

Und gleichzeitig gilt es, den hohen Informationsanspruch der Bevölkerung zu decken, sie mitzunehmen an den Fragestellungen und Problemen, zu denen der Hochsauerlandkreis selbst verantwortlich ist.

Es ist keine singuläre Entwicklung, im privaten Bereich und in der Arbeitswelt sind neue Wege der Informationsvermittlung zu gehen, ungewohnt für Lebensältere, aber bereits der Normalfall für jüngere Menschen, die die Kommunikation über Internet, Facebook, Instagram, Twitter oder Youtube
tagtäglich und mit großer Selbstverständlichkeit nutzen.

Diesem Trend muss auch die Kreisverwaltung folgen, will sich gegenüber der Bevölkerung mit Informationen und Angeboten neu aufstellen, auch als Arbeitgeber attraktiv bleiben.

Der Kreistag hatte daher über die Einrichtung einer neuen Stelle zu beschließen. Keine einfacher Schritt, gilt es doch, die allein schon durch Tariferhöhungen steigenden Personalkosten zu bewältigen, zusätzliches Personal weitere Steigerungen verursacht.

„Wir freuen uns, dass der Hochsauerlandkreis mit der neuen Stelle sich nun auf die neuen Herausforderungen der medial veränderten Situation besser einstellen kann, eine Bringschuld, wie wir finden“, kommentierte Friedhelm Walter als Fraktionsvorsitzender.

Anschluss A46 wird bald eröffnet!

Bald ist Eröffnung der A46 bei Nuttlar!

der neue Zubringer für Olsberg
der neue Zubringer für Olsberg

Abschluss der Arbeiten Anschluss A 46 – Nuttlar
Beeindruckend ist die Sicht von der höchsten Autobahnbrücke in Nordrhein-Westfalen, wenn nicht in der ganzen Bundesrepublik. Aus 115 m Höhe über Grund geht der Blick in das weite Sauerland, viele Landmarken sind deutlich zu erkennen.
600 m lang ist diese Brücke, die den 8 Kilometer langen Anschluss von Bestwig-Velmede nach Bestwig-Nuttlar bald erlaubt.
Einen genauen Termin ließ sich der Vertreter des Betriebes Straßenbau NRW sehr zur Enttäuschung der Mitglieder der Verkehrskommission im Regionalrat, dem auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Walter angehört, nicht entlocken.
Es wird auf jeden Fall das IV. Quartal und der Dezember ist nicht das angestrebte Datum. Besucher auch aus dem zuständigen Verkehrsministerium werden erwartet und auch die Landesebene wird vertreten sein. „Fast schwerer zu koordinieren als die Bauarbeiten“, kommentierte ein Teilnehmer.
Ein langer Bauabschnitt neigt sich nun dem Ende zu, allein 57 Millionen
Euro verschlang dieses Brückenbauwerk, rund 8 Millionen die Abfangung des vorgelagerten Berghangs, ebenfalls ein komplexes technisches Gebilde, an dem der Autofahrer der Zukunft ohne nähere Beachtung vorbeifahren wird.
Und elegant sieht die Brückenkonstruktion mit ihren sechs Pfeilern aus, die im mächtigen Schwung das Tal bis hin zur nächsten Brücke mit dem Anschluss an Olsberg überwindet.
Ein Kreisverkehr vor dieser Brücke zeigt an, dass eine Fortsetzung des Straßenbaus in Richtung Brilon erfolgen soll. Bisher konnte jedoch das erforderliche Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen werden, so dass die Bewohner von Antfeld und Altenbühren weiter mit dem Durchgangsverkehr leben müssen, ein unbefriedigender Zustand.

Baukommission Sauerlandmuseum beendet Arbeit

Auflösung der Baukommission Sauerlandmuseum

Entwurf des neuen Sauerlandmuseums
Entwurf des neuen Sauerlandmuseums


„Der Kreistag beschließt die Auflösung der Baukommission Sauerland-Museum“ – so heißt es etwas lapidar in der Vorlage für die nächste Kreistagssitzung.

In seiner Sitzung am 21.06.2013 hatte der Kreistag für das Großprojekt beschlossen, eine Baukommission einzurichten, Vertreter aller Parteien und Gruppierungen im Kreistag waren daran beteiligt.

In zeitlichem Abstand von ca. 3 Monaten, je nach Baufortschritt auch kürzer, berieten die Vertreter des Kreistages, der Verwaltung und des ausführenden Architektenbüros zu anstehenden Fragen der Ausgestaltung, zu Auftragsvergaben und natürlich auch zum Stand der Ausgaben, aber auch zu neuen, unvorhergesehenen Problemen und deren Lösung.

Quer durch alle Fraktionen war stets der notwendige Informationsfluss gewährleistet, die Verwaltung und das Architektenbüro eng eingebunden, so dass Beschlussfassungen im Kreistag sich in der Regel auf Finanzfragen beschränkten.

23 Sitzungen von meist zwei Stunden, verbunden mit Informationsreisen nach Kassel (das dortige Grimme-Museum ist in der Steingestaltung ähnlich) und zahlreiche Baustellenbesichtigungen zum erreichten Fortschritt liegen zurück. Die FDP-Kreistagsfraktion war mit Friedhelm Walter und Gert Virnich als Vertreter eingebunden.

Fristgerecht zur Macke-Ausstellung fertig und der Finanzrahmen weitestgehend, die Baukostensteigerung über den langen Zeitraum berücksichtigend, eingehalten – so dass zu ziehende Fazit.

„Ein Erfolgsmodell“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Walter, welches für die nun anstehende Großbaustelle „Berliner Platz“ fortzusetzen ist.

Photovoltaik auf kreiseigenen Gebäuden

FDP-Antrag zu Photovoltaik auf kreiseigenen Gebäuden

Nachrichtlich:
CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Fraktion Sauerländer Bürgerliste, KTM Wagner



Betr.: Antrag gem. § 5, Absatz 1 GeschO
Photovoltaik in Verbindung mit kreiseigenen Gebäuden und Einrichtungen


Sehr geehrter Herr Landrat,


wir beantragen zum Thema “Photovoltaik” in Verbindung mit kreiseigenen Gebäuden und Einrichtungen zu berichten.

Der Bericht soll

- die bisherige Nutzung von Photovoltaik, Einrichtung, Kosten, Ertragssituation erfassen und

- weitere vorhandene Potentiale für kreiseigene Gebäude und Einrichtungen, auch für das gerade erst beschlossene Berufskolleg Berliner Platz in Verbindung mit

- einer Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgrund der gegenwärtigen Zinssituation

umfassen.

Photovoltaik bitten wir nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Stromerzeugung zu sehen, sondern auch, ein entsprechender Bedarf vorausgesetzt, in Verbindung mit Warm-wasseraufbereitung.



Begründung:

Eine Vielzahl gegenwärtiger Diskussionen um “Erneuerbare Energien” focussiert sich fast ausschließlich auf das Thema “Windkraft”. Die Kritik am zusätzlichen Bau von Windkraftanlagen ist bekannt und wird seitens der FDP-Kreistagsfraktion gestützt.

Gleichzeitig bietet die Nutzung von “Photovoltaik” Möglichkeiten, die bei Weitem nicht ausgeschöpft sind. Die Akzeptanz ist hoch anzusetzen.

Auch seitens der Landesregierung wird die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden und Einrichtungen gegenwärtig geprüft und es ist beabsichtigt, Investitionen vorzusehen.

Der Hochsauerlandkreis hat bereits seit langer Zeit Erfahrungen mit solchen Anlagen machen können, diese gilt es auswertend darzustellen.



Mit freundlichen Grüßen


F: Walter

Lankreistag NRW in Olpe

F. Walter beim Lankreistag NRW in Olpe

Ministerpräsident A. Laschet beim NRW Landkreistag
Ministerpräsident A. Laschet beim NRW Landkreistag


Deutlich positive Worte für die ländlichen Regionen

„Wir müssen aufpassen, dass die politischen Diskussionen in Deutschland sich nicht nur auf die Großstädte konzentrieren“, dies machte der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet auf dem Landkreistag NRW in Olpe deutlich.
Beispielhaft führte er Fahrverbote, E-Mobilität, Krankenhaus-schließungen an, ergänzt um die Leistungen von erneuerbaren Energien, die insbesondere im ländlichen Raum erzeugt werden, aber auch die Förderpolitik im Wirtschaftsbereich, die sich insbesondere auf städtische Regionen erstrecke.
Er hob zur Freude der Vertreter aus vielen Kreisen in NRW hervor, dass gerade in den ländlichen Regionen wie Südwestfalen rund 80 % der Wirtschaftsleistungen erbracht würden, viele innovative Ansätze insbesondere in den mittelständischen Betrieben, zumeist in Familienbesitz verfolgt würden.
Ausdrücklich warb er für Photovoltaikanlagen, die auch in städtischen Regionen aufgestellt werden könnten, zeigte Verständnis für den Widerstand beim Bau von Windkraftanlagen, für die die Landesregierung das Abstandsgebot auf 1 500 m von Wohngebäuden und Restriktionen für die Errichtung in Wäldern in der Neufassung des Landesentwicklungsplans aufgenommen habe.
Ein Schlagwort in der gegenwärtigen Diskussion um Breitbandversorgung griff Laschet auf – 5G nicht an jede „Milchkanne“, stellte auch die Förderprogramme der Landesregierung zur Digitalisierung heraus und warb dafür, sich gerade für jede „Milchkanne“ in der Region, d.h. für jeden Digitalanschluss, ob in der Landwirtschaft oder in der Industrie einzusetzen.
„Wir sind mit der Leistung der Landesregierung, an der wir ja beteiligt sind, sehr zufrieden“, so Friedhelm Walter als Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion und Teilnehmer an der Veranstaltung.

Neubau Berufskolleg Arnsberg

Neubau Berufskolleg Arnsberg

Entwurf des Neubaus
Entwurf des Neubaus

43-Mio Investmentent in das Berufskolleg Berliner Platz

In der Sondersitzung des Kreistages am 5.9.19 wurde über die höchste zu investierende Einzelsumme der vergangenen Jahre entschieden. Schwer taten sich die Mitglieder der FDP-Kreistagsfraktion mit den Kostensprüngen der vergangenen Monate. Von einem früheren Konzept mit einer Gesamtsumme von 19 Mio EUR Gesamtvolumen zu nun 43 Mio ist es ein weiter Sprung, den nicht alle sofort bereit waren zu gehen. Bedenken gab es besonders beim Baugrund, da in den Ruhrauen gebaut werden soll. Auch die nicht zustande gekommenen Synergieeffekte mit der Stadt Arnsberg wurden im Vorfeld auf Nachfrage der FDP eindeutig erläutert. Es fehlt der Stadt im Nothaushalt an freien Mitteln, sich zu beteiligen.

Der Architekt hat in der Sondersitzung des Kreistages ausführlich die Fakten erläutert, sodass am Ende 2 der 3 Fraktionsmitglieder im Kreistag dafür und eines mit Enthaltung gestimmt haben. Die Bedenken von Kreistagsmitglied Josef Mühlenbein beziehen sich besonders auf die oben schon benannten Probleme Baugrund und Kostenexplosion, die das vor einigen Jahren aufgestellte Gesamtkonzept für die 5 Berufskollegs im HSK aus seiner Sicht in Frage stellt. Mühlenbein sagte hierzu im Kreistag:„Es gab keine Gelegenheit, den Gesamtplan neu zu verhandeln; die Investition Berliner Platz wurde sozusagen im Handstreich durchgewunken.“

Doch mehrheitlich vertraut die Fraktion auf die ihnen präsentierten Fakten und die überzeugende Darstellung des Kämmerers zur Finanzierung dieses neuerlichen Arnsberger Großbauprojekt des Hochsauerlandkreises.
Unter Voraussetzung eines ausgeglichenen Haushaltes kann das Bauprojekt ohne neue Schulden aus liquiden Mitteln des Haushaltes und Fördermittel in Höhe von 13 Mio Euro bezahlt werden. Auch dies erleichterte bei den Kreistagsmitgliedern die Zustimmung zu diesem Schulbauprojekt.

Erfreulich ist die Tatsache, dass aufgrund vorhandener Freifläche, es für den Unterricht keine Zwischenlösung in der Bauphase geben muss, und die 2100 Schüler weiter in den 3 alten Gebäuden unterrichtet werden können, bis zur Fertigstellung des Neubaus. Das Gebäude 4 kann über die Neubauphase hinaus genutzt werden, während der Altbestand der Gebäude 1-3 vollständig abgerissen wird, nach Fertigstellung des Neubaus.

Die Bildungspartei FDP sieht das Projekt als Investition in die Zukunft und und ein Bekenntnis zur beruflichen Bildung im dualen System. Es hilft sicherlich auch die Wirtschaftskraft unserer Region zu erhalten und hervorragende Rahmenbedingungen für berufliche Bildungsangebote zu schaffen.

Offen bleibt die Entscheidung dieses Bauprojekt einem Generalunternehmer zu übertragen, ein Antrag der FDP-Kreistagsfraktion, der in der nächsten Sitzung des Kreistages entschieden wird.

Umdenken beim Klimaschutz

Das Klima retten wir nur global


Eines ist unstrittig: Die Begrenzung der Erderwärmung ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. FDP-Chef Christian Lindner ist überzeugt davon, dass wir unser Klima nur schützen können, wenn wir zwei Dinge tun: einen klaren C02-Deckel gemäß ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Nordsyrien

Türkische Militäraktion in Syrien ist völkerrechtswidrig

US-Präsident Donald Trump hat den Abzug der US-Streitkräfte aus Nord-Syrien verkündet. Der türkische Präsident Erdogan stößt in das Machtvakuum und marschiert im Norden des Landes ein. Dort soll eine "Sicherheitszone" für zwei Millionen syrische Flüchtlinge ...


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