Wir übernehmen Verantwortung!

Wir übernehmen Verantwortung!
FDP-Kreistagsfraktion HSK

Über uns

Herzlich willkommen bei der FDP-Kreistagsfraktion im Hochsauerlandkreis. Schön, dass Sie bei uns sind. Auf dieser Seite finden Sie Informationen rund um unsere politischen Ideen, Aktionen und die Menschen, die sich vor Ort engagieren.Seit der Kommunalwahl 2020 ist die absolute Mehrheit der CDU im Kreistag Vergangenheit. Wir freien Demokraten sind bereit in dieser historisch, neuen Situation Verantwortung zu übernehmen. Gleichzeitig bewahren wir uns allerdings unsere Eigenständigkeit mit eigenen Anträgen und Ideen gute Kommunalpolitik für unsere Bürgerinnen und Bürger im Hochsauerlandkreis zu machen, tief verwurzelt im bürgerlichen Lager des Kreistages. Die Herausforderungen sind groß. Wie wird es bei uns nach der Pandemie weitergehen? Gesundheit, Wirtschaft, Bildung und Haushalt werden die Themen sein, um die wir uns intensiv kümmern müssen. Gemeinsam mit allen Parteien im Kreistag wollen wir hier die besten Lösungen für unsere Bürgerinnen und Bürger im Hochsauerlandkreis finden und umsetzen. Wir freuen uns über Ihre Ideen und Anregungen, beantworten gerne Ihre Fragen zu spezifischen Themen. Nutzen sie die angebotenen Kommunikationswege auf dieser Internetseite und treten sie mit uns in Kontakt.

3 Kreistagsmitglieder bilden die Fraktion, in der erweiterten Fraktion sind insgesamt noch 19 sachkundige Bürgerinnen und Bürger und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter. Gemeinsam wollen wir in dieser Legislatur unsere Talente, Kenntnisse und Fähigkeiten einsetzen, um für die Bürgerinnen und Bürger im Hochsauerlandkreis bestmögliche Kommunalpolitik zu machen.

Meldungen

Hier berichten wir über aktuelles Geschehen in der Lokalpolitik, unsere vielfältigen Themenfelder und Aktivitäten.

Kreisparteitag am Do. den 23.03.23

Die FDP HSK kommt zum Parteitag 2023 zusammen. Da es diesmal keine Vorstandswahlen gibt, bleibt mehr Zeit für Inhalte, es lohnt sich also vorbeizuschauen. 18.30 Uhr geht es los im Waldhaus Föckinghausen!

Neuigkeiten

Lesen Sie auch die liberalen Meldungen aus Europaparlament, Landtag und Bundestag!

Zuverlässig, schnell, pünktlich – so stellen wir uns eine moderne und leistungsfähige #Bahn vor. Nach Jahren der Vernachlässigung legen wir deshalb den #Turbo bei der Modernisierung unseres Schienennetzes ein. Verkehrsminister Volker Wissing hat dazu heute ein weiteres wichtiges Gesetz durchs Kabinett gebracht. Auf dieser Grundlage kann der Bund künftig viel einfacher, schneller und zielgerichteter in Ausbau und Instandhaltung des #Schienennetz investieren. Davon werden insbesondere die Hochleistungskorridore profitieren, die wir nach und nach generalsanieren und ab dem kommenden Jahr zu einem Hochleistungsnetz ausbauen wollen 💪

Irreguläre #Migration nach Deutschland und Europa muss reduziert werden. Denn vielerorts in unserem Land sind die Aufnahmekapazitäten erschöpft und die Grenzen des Leistbaren erreicht. Deswegen setzen wir uns für eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ein. Derzeit laufen die Verhandlungen dazu auf europäischer Ebene. Die Chancen auf eine Einigung stehen besser denn je. Das müssen wir nutzen. „Die Durchführung von Asylverfahren an den EU-Außengrenzen wäre ein Element, das einen wichtigen Beitrag dazu leisten könnte, Migration zu steuern und zu kontrollieren. Der Asylstatus ist an klare Kriterien geknüpft – diese können auch an den EU-Außengrenzen überprüft werden“, so unser Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. Dabei ist es für uns selbstverständlich, dass die Geflüchteten dort menschenrechtskonform versorgt und Verfahren effizient durchgeführt werden müssen. Klar ist: Die gesellschaftliche Akzeptanz für Einwanderung können wir nur dann erhalten, wenn wir Migration nach klaren, rechtsstaatlichen Kriterien im Interesse unseres Landes steuern.

#Wohneigentum schützt vor Altersarmut und schafft Unabhängigkeit. Doch der Kauf eines Eigenheims wird in Deutschland immer schwieriger. In keinem anderen Land der EU ist die Wohneigentumsquote geringer. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten darf die Politik den Immobilienkauf daher nicht weiter erschweren. Unser Parteivorsitzender und Finanzminister Christian Lindner schlägt deshalb vor, die #Grunderwerbsteuer in den Bundesländern für selbstgenutztes Wohneigentum abzuschaffen. Käuferinnen und Käufer könnten so um bis zu 6,5 Prozent des Immobilienpreises an zusätzlichen Steuern entlastet werden. „Den dafür notwendigen rechtlichen Spielraum wollte ich den Ländern bereits im vergangenen Jahr schaffen. Leider wurde das Angebot bis jetzt nicht angenommen“, so Lindner.

Positionen

Hier nun unsere drei wichtigsten Positionen für die aktuelle Legislaturperiode im Kreistag des Hochsauerlandes.

Generationengerechtigkeit

Ein generationengerechter Haushalt bildet die Grundlage, für zukünftige Kommunalpolitik. Es ist unser Anliegen die Konsolidierung der Kreisfinanzen weiterzubringen, trotz der Schwierigkeiten, die durch die CORONA-Pandemie verursacht wurden. Freiwillige Leistungen werden jährlich auf Ihre Wirksamkeit überprüft und sind immer Teil der Haushaltsberatungen unserer Fraktion. Pflichtaufgaben des Kreises müssen auf Angemessenheit hinterfragt werden.

Bildung

An den fünf Berufskollegs im HSK sollen Lehrer und Schüler beste Bedingungen für den Schulbetrieb bekommen. Die Pandemie hat gezeigt wie wichtig die Digitalisierung für unsere Schulen ist. Hier sehen wir den Schwerpunkt in der Ausstattung und Fortbildung unserer Lehrkräfte und Schüler in den kommenden Jahren. Die hohen Investitionen in Sanierung und den teilweisen Neubau der Gebäudesubstanz ist die wichtigste Aufgabe für das kommende Jahrzehnt.

Soziale Marktwirtschaft

Fachkräftemangel, Demographischer Wandel, Digitalisierung, Klimawandel und die Transformation der Arbeitswelt sind die Aufgaben, die auf unsere Unternehmen im HSK zukommen. Hierfür braucht es bestmögliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Diese wollen wir mit unserem Engagement und unserer Wirtschaftskompetenz gestalten in Kreistag, Wirtschaftsförderungsgesellschaft und dem Ausschuss für Wirtschaft, Struktur, Tourismus und Digitalisierung.

Kontakt

Auf Ihre Fragen, Anregungen und Hinweise gehen wir gerne ein. Nutzen Sie dieses Kontaktformular.

Herzliche Grüße

Friedhelm Walter